Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kröber Medizintechnik GmbH

Stand: April 2010

Allgemeines
Für Geschäfte zwischen uns und unseren Geschäftspartnern gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Hiervon abweichende oder entgegenstehende Bedingungen akzeptieren wir nicht. Durch die Erteilung eines Auftrages erkennt der Geschäftspartner unsere AGB an.

1. Angebote und Preise
sind freibleibend. Mündliche Erklärungen sind nur mit schriftlicher Bestätigung gültig.
Es gelten die Preise der jeweils aktuellen Preisliste. Mit deren Erscheinen verlieren ältere Preislisten ihre Gültigkeit. Preisänderungen müssen wir uns vorbehalten.

2. Bestellungen
erbitten wir schriftlich. Wir erheben einen Mindermengenzuschlag von 3,00 EUR bei Bestellungen unter 20,00 EUR netto Warenwert.

3. Lieferfrist
Wir sind bestrebt, die von uns schriftlich bestätigten Lieferfristen einzuhalten, sie sind jedoch freibleibend. Alle außerhalb unseres Einflussbereichs liegenden Ereignisse und Verhältnisse (z. B. Streiks, Aussperrung, allgemeine Behinderung des Geld- und Kreditverkehrs, kriegerische Ereignisse, Ausschuss, gleichgültig ob in unserem Werk oder in einem unserer Zulieferer) gelten als höhere Gewalt und befreien uns so lange von der Verpflichtung zur Lieferung, wie die höhere Gewalt andauert. Unser Geschäftspartner ist nicht zur teilweisen oder vollständigen Annullierung des Auftrags berechtigt. Das gleiche gilt im Falle gesetzlicher oder behördlicher Anordnungen, die die Lieferung erschweren oder unmöglich machen, gleichgültig, ob dies unser Werk, das Werk eines unserer Zulieferer oder den Transportweg betrifft.

4. Versand
Der Versand erfolgt – auch bei Franko-Lieferungen – stets auf Rechnung und Gefahr des Käufers durch eigene Fahrzeuge oder Frachtgut, Spedition, Post oder einen anderen Lieferdienst ab Werk Dieblich oder ab Lager einer unserer Außenstellen.
Wird uns eine bestimmte Versandart vorgegeben, werden die uns hierdurch entstehenden eventuellen Mehrkosten dem Geschäftspartner in Rechnung gestellt.
Für alle Retouren, sei es zum Umtausch oder zur Gutschrift, die auf eine fehlerhafte Bestellung oder auf Gründe zurückzuführen sind, die wir nicht zu vertreten haben, wird der Einsender mit einer Bearbeitungsgebühr belastet. Diese beträgt bis zu 90,00 EUR netto Warenwart 20 % des Nettowarenwertes, bei einem höheren Nettowarenwert pauschal 15,00 EUR. Die retournierten Waren müssen sich in der Originalverpackung und in einem unversehrten Zustand befinden.
Die Käufer von Stahlflaschen für verdichtete oder verflüssigte Gase weisen wir auf die Druckgasverordnung hin. Der Geschäftspartner ist verpflichtet, diesen gesetzlichen Verpflichtungen zu entsprechen. Er stellt uns von jeglicher Haftung insoweit frei.

5. Standard-Transport- und Verkaufsverpackungen
werden nicht berechnet und im Rahmen der Verpackungsverordnung zurückgenommen. Die Kosten des Rücktransports der Verpackungen gehen zu Lasten unseres Geschäftspartners. Wir weisen auf die Entsorgungsmöglichkeiten durch Resy ,den Grünen Punkt oder ähnliche Einrichtungen hin.
Spezialverpackungen bitten wir aufzubewahren für den eventuellen Rücktransport der Geräte. Die Berechnung von zusätzlichen Spezialverpackungen behalten wir uns vor.

6. Ein Rücktrittsrecht
vom Liefervertrag behalten wir uns jederzeit und unter Ausschluss jeglicher Haftung vor.

7. Zahlungen
werden erbeten per Überweisung auf eines unserer Konten innerhalb von zehn Tagen ab Rechnungstellung abzüglich 2 % Skonto oder innerhalb von 30 Tagen netto. Auch bei Vorauszahlung oder Belieferung per Nachnahme werden 2 % Skonto gewährt. Bei verspätetem Zahlungseingang gelten die gesetzlichen Regelungen.

8. Reklamationen, Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung
Die von uns versandten Waren sind bei Empfang unverzüglich auf Schäden und etwaige Mängel zu überprüfen. Beanstandungen sind sofort schriftlich mit einem Schadensprotokoll bei uns einzureichen. Verspätete Mitteilungen führen zum Haftungsausschluss.
Auch in den Fällen, in denen eine Beanstandung erfolgt, ist der Kaufpreis zu dem vereinbarten Termin zu zahlen. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes durch den Geschäftspartner ist ausgeschlossen.
Die Aufrechnung gegen Forderungen von uns ist nur mit einer unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderung zulässig.

9. Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an der gelieferten Ware geht erst mit vollständiger Zahlung auf den Käufer über.

10. Haftung für Mängel
Für etwaige Mängel der Lieferung haften wir ausschließlich nach folgenden Bestimmungen:

10.1.
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr und beginnt mit dem Empfang der Ware. Sie wird durch etwaige Reparaturen und Ersatzlieferungen nicht verlängert.

10.2.
Der Käufer ist zur unverzüglichen schriftlichen Mitteilung von etwaigen Mängelzuständen verpflichtet. Wir leisten die Beseitigung berechtigter Mängel auf unsere Kosten innerhalb angemessener Zeit nach unserer Wahl durch Ersatz mangelhafter Teile, Ersatz des Gerätes oder durch Reparatur.

10.3.
Jegliche Mängelhaftung ist ausgeschlossen in folgenden Fällen:

Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, insbesondere die Nichtbeachtung der dem Gerät beigefügten oder auf dem Gerät angebrachten Gebrauchsanweisung; fehlerhafte Montage oder Inbetriebsetzung durch unseren Geschäftspartner oder Dritte; fehlerhafte oder unsachgemäße Wartung. Hierzu gehört auch das Unterlassen der von uns vorgeschriebenen, in bestimmten Zeitabständen durchzuführenden Wartung. Die Haftung entfällt auch, wenn die Wartung durch Personen durchgeführt wird, die hierzu von uns nicht autorisiert sind. Ein Mangel liegt ebenfalls nicht vor bei natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung. Die Haftung ist auf die Mangelbeseitigung am jeweiligen Gerät beschränkt.

11. Allgemeines
11.1.
Die Ergänzung oder Veränderung dieser Geschäftsbedingungen bedarf der Schriftform. Hierzu gehört auch die Änderung dieser Schriftformklausel. Entsprechendes gilt für sämtliche sonstige vertragliche Vereinbarungen.

11.2.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird der übrige Inhalt dieser Geschäftsbedingungen hiervon nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich vielmehr eine Ersatzregelung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlich ursprünglich gewollten Zweck der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt.

11.3.
Erfüllungsort ist Dieblich. Gerichtsstand ist Koblenz. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Die Vertragssprache ist deutsch.

Zusatz-Garantie
für unsere Sauerstoffkonzentratoren

Über die gesetzliche Gewährleistung hinaus geben wir eine Herstellergarantie mit folgendem Inhalt:

Laufzeitgarantie von maximal 30.000 Betriebsstunden oder für die Dauer von maximal 5 Jahren ab Kaufdatum auf alle Funktionsteile wie z.B. Kompressor, Steuerplatine, Ventiltechnik etc. Es gilt der Zeitfaktor, der zuerst erreicht ist (entweder 30.000 Stunden oder 5 Jahre).

Voraussetzung ist die regelmäßige Wartung nach Maßgabe der technischen Informationen zum Gerät.

Garantieumfang: Kostenlose Ersatzlieferung defekter Teile. Die defekten Teile müssen uns vor Garantie-Inanspruchnahme zur Überprüfung vorgelegt werden. Zur Bearbeitung des Garantiefalls benötigen wir Serien-Nummer, Kaufdatum und Angabe der Betriebsstunden des betreffenden Geräts. Wenn Geräte uns zur Garantiereparatur auf Kosten des Kunden und transportkostenfrei für uns zugesandt werden, übernehmen wir zusätzlich kostenfrei für den Kunden die anfallenden Arbeitskosten der eventuellen Garantiereparatur.

Vor Ort anfallende Kosten für Anfahrten und Arbeitszeiten werden nicht von uns übernommen.

Ausgenommen sind: Filter und Zeolithe sowie Schäden durch unsachgemäße Behandlung und mechanische Beschädigungen von Teilen (z.B. Transportschäden).

Kröber Medizintechnik GmbH
Horst Kröber